Lothar Schnitzler

Sozial gerecht geht nur mit der LINKEN

Während andere Parteien den Sozialabbau betreiben, steht DIE LINKE für eine gerechte Sozialpolitik für alle Bürgerinnen und Bürger ein.
Besonders wichtig erscheint dabei Folgendes:

Die Rücknahme der Rentenkürzungen und die Wiederherstellung der alten Rentenformel. Rentenerhöhungen sind an die reale Lohnentwicklung zu koppeln.

Hartz IV muss durch eine Grundsicherung ersetzt werden, von der man auch leben kann. Unangemessene Kontrollen und grundsätzlich alle Sanktionen und Kürzungen sind abzuschaffen.

Das gegenwärtige Krankenversicherungssystem ist durch eine Bürgerversicherung, in die alle Einkommengruppen entsprechend ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit einzahlen, zu ersetzen. Alle Zuzahlungen sind abzuschaffen.

Von Arbeit muss man leben können. Leiharbeit, Niedriglohnpolitik, Hartz IV und die Deregulierung des Arbeitsmarktes haben dazu geführt, dass immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr ausreichend verdienen. Auch sind mit Niedrigeinkommen keine ausreichenden Rentenansprüche mehr zu erzielen. Um der schleichenden Verarmung vieler Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmer entgegenzuwirken bedarf es einer Reihe von Maßnahmen. Hierzu zählt vor allem ein gesetzlicher Mindestlohn. Leiharbeit muss abgeschafft werden. Scheinselbstständigkeiten und die Beschäftigung über Werkverträge muss in reguläre sozialversicherungspflichte Arbeitsverhältnisse überführt werden. Anstatt Bürgerarbeit und 1-Euro-Jobs benötigen wir öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse in sozial sinnvollen Bereichen auf Tariflohnniveau.

Anstatt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter zu enteignen und zuzusehen wie Städte und Gemeinden am Rand der Insolvenz stehen, ist durch eine gerechte Steuerpolitik die Basis für eine bessere finanzielle Ausstattung der öffentlichen Hand und insbesondere der Städte und Gemeinden zu schaffen.

Trotz Versprechungen und Lippenbekennissen der anderen Parteien steht fest: CDU, SPD, FDP und Grüne haben nicht zum Wohl der großen Mehrheit der Bevölkerung geartbeitet. Sozial gerecht geht nur mit der LINKEN.

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